Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Warenlieferung im E-Commerce der POPoNAUT - Sebastian Stolle & Heiko Schröder GbR

Stand: 16.07.2016

§ 1 Geltungsbereich

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen POPoNAUT - Sebastian Stolle & Heiko Schröder GbR (nachfolgend POPoNAUT) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung des Sortiments von POPoNAUT im Internet stellt kein Angebot im Sinne des §§ 145 ff BGB dar.

(2) Indem der Kunde seine Bestellung im Online-Shop unter www.poponaut.de, per Fax, per E-Mail oder telefonisch aufgibt, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab.

(3) Der Vertrag mit POPoNAUT - Sebastian Stolle & Heiko Schröder GbR kommt zustande, wenn wir Ihnen per E-Mail mitteilen, dass sich Ihre Bestellung in Bearbeitung befindet. Eine gesonderte Erklärung der Annahme durch POPoNAUT gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich, der Kunde verzichtet insoweit auf diese im Sinne von § 151 Satz 1 BGB. Kann POPoNAUT das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden per E-mail, Fax oder Telefon mitgeteilt.

 

§ 3 Lieferung und Liefervorbehalt

(1) POPoNAUT wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse, bei den Zahlungsarten Vorkasse/Überweisung, Kreditkarte, Sofortüberweisung und Paypal nach Zahlungseingang, wenn möglich umgehend ausliefern. POPoNAUT ist zu Teillieferungen berechtigt, die Kosten für Nachlieferungen gehen zu Lasten von POPoNAUT. Ist vom Kunden eine Teillieferung erwünscht, ist POPoNAUT berechtigt, die zusätzlich entstehenden Versandkosten zu erheben.

(2) Die Versendung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.

(3) Lieferungen durch POPoNAUT erfolgen stets unter dem Vorbehalt, dass POPoNAUT seinerseits rechtzeitig und vollständig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit des Artikels nicht zu vertreten hat. Sollte ein bestimmter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, ist POPoNAUT berechtigt, die Lieferung zu verweigern. POPoNAUT wird den Kunden über die fehlende Lieferbarkeit unverzüglich unterrichten. Der bereits entrichtete Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

(4) POPoNAUT behält sich vor, limitiert lieferbare Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern.

(5) Zweitlieferungen durch fehlerhafte Liefer-Adresseingabe seitens des Kunden, werden dem Kunden in Höhe von EUR 5,90 pauschal in Rechnung gestellt.

 

§ 4 Preise

(1) Sämtliche Preise, die von POPoNAUT innerhalb seines Internet-Angebotes genannt werden, sind Endkundenpreise in EUR (€) und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).

(2) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste oder Kataloges verlieren alle bisherigen Preise ihre Gültigkeit.

 

§ 5 Fälligkeit, Zahlung, Verzug und Ersatz für Schäden und Aufwendungen

(1) POPoNAUT akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. POPoNAUT behält sich vor, bestimmte Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen.

(2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.

(3) Der Käufer erhält für die Zahlungsart Vorkasse/Überweisung umgehend nach Bestelleingang bei POPoNAUT eine detaillierte Zahlungsinformation. Die Rechnung erhält der Käufer bei Zusendung der Ware.

(4) Bei der Zahlungsart "Lastschriftmandat (SEPA)" wird der fällige Kaufpreis nach Vertragsschluss umgehend vom Konto des Kunden abgebucht. Der Zeitpunkt des Einzuges der Lastschrift wird dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 2 Bankarbeitstage verkürzt. Zuviel geleistete Beträge werden dem Kunden von POPoNAUT unaufgefordert erstattet. Die anfallenden Kosten bei Nichteinlösung von Bankeinzügen (z.B. aufgrund mangelnder Kontodeckung), sowie die Kosten für die Rückbuchung sind vom Kunden zu erstatten, sofern die Gründe für die Nichteinlösung von Bankeinzügen allein vom Kunden zu vertreten sind, weil dieser schuldhaft vertragswidrig handelt und POPoNAUT im Übrigen kein Verschulden an der Nichteinlösung bzw. Rückbuchung von Bankeinzügen trifft.

(5) Kunden mit Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland können nur gegen Vorkasse/Überweisung, Paypal oder Kreditkartenzahlung beliefert werden. Alle anfallenden Bankspesen gehen immer ausschließlich zu Lasten des Kunden.

(6) Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, behält sich POPoNAUT vor, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Der Käufer bleibt berechtigt, nachzuweisen, dass POPoNAUT kein oder nur ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist.

(7) Bei Nichtzahlung behält sich POPoNAUT vor, den Kaufpreis über ein von uns beauftragtes Inkassounternehmen oder einen Rechtsanwalt beitreiben zu lassen. Die Kosten für die Beitreibung, insbesondere die Inkassokosten und Auslagen, sind durch den Kunden zu leisten, sofern sich dieser im Verzug befindet und die Nichtzahlung zu vertreten hat.

 

§ 6 Gewährleistung und Haftung

(1) Mängel an gelieferter Ware oder Transportschäden sind uns unverzüglich, spätestens aber binnen 10 Tagen mitzuteilen. In diesem Fall erfolgt Ersatzlieferung oder Mängelbeseitigung. Erfolgt oder gelingt dies nicht innerhalb angemessener Zeit, kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten oder Minderung des Kaufpreises verlangen.

(2) Äußerlich sichtbare Transportschäden sind beim ausliefernden Logistikpartner zum Zeitpunkt der Entgegennahme anzuzeigen. Werden bei äußerlicher Unversehrtheit Schäden erst beim Auspacken der Ware festgestellt, so muss der Kunde beim zuständigen Logistikpartner innerhalb von 7 Tagen nach Übernahme der Sendung reklamieren.In beiden Fällen hat umgehend eine Mitteilung an POPoNAUT zu erfolgen. Eventuell entstandene Transportschäden hat sich der Käufer vom Logistikpartner schriftlich bestätigen zu lassen.
Eventuelle, aufgrund von Transportschäden, erfolgende Rücksendungen müssen mit POPoNAUT abgesprochen sein. Die Rücksendung erfolgt vorerst zu Lasten und auf Risiko des Käufers. Unfreie und nicht ausreichend frankierte Sendungen werden nicht angenommen.

(3) POPoNAUT haftet nur, wenn Vertragspflichten schuldhaft verletzt werden, beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie bei einem vorsätzlichen oder grob fahrlässig verursachten Schaden, auch wenn dieser auf Handlungenen von Erfüllungsgehilfen beruht. Darüber hinaus, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur im Rahmen des Produkthaftungsgesetzes.

(4) POPoNAUT haftet im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung seiner vertraglichen Pflichten höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet.

 

§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von POPoNAUT anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 8 Versandkosten

(1) Informationen über die Höhe von anfallenden Versandkosten befinden sich in den Liefer- und Versandbedingungen.

(2) Die gesonderten Liefer- und Versandbedingungen sind Bestandteil der AGBs.

 

§ 9 Annahmeverweigerung

Verweigert der Käufer die Annahme der bestellten Ware, ohne dass es vorher zu einer Aufhebung des Kaufvertrages gekommen ist, so wird eine Bearbeitungspauschale in Höhe von EUR 7,50 als Bearbeitungsgebühr zuzüglich der Versandkosten der Sendung fällig. Diese Kosten werden dem Käufer gesondert berechnet; die Rechnung wird ohne Einräumung eines Zahlungsziels sofort fällig gestellt.

 

§ 10 Datenschutz

(1) Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Onlinerezension erforderlichen personenbezogenen Daten durch POPoNAUT befinden sich in der Datenschutzerklärung.

(2) Die gesonderte Datenschutzerklärung ist Bestandteil der AGBs.

 

§ 11 Eigentumsvorbehalt

(1) Jede von POPoNAUT gelieferte Ware bleibt dessen Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises.Eine Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehender Ware (etwa durch Verkauf, Verpfändung, Sicherheitsübereignung, Schenkung, Gebrauchsüberlassung) durch den Käufer ist keinesfalls gestattet.

(2) Im Falle einer Pfändung der Ware beim Käufer ist der Verkäufer sofort unter Übersendung einer Abschrift des Zwangsvollstreckungsprotokolls und einer eidesstattlichen Versicherung darüber zu unterrichten, dass es sich bei der gepfändeten Ware um die vom Verkäufer gelieferte und unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware handelt.

(3) Die Geltendmachung der Rechte des Verkäufers aus dem Eigentumsvorbehalt entbindet den Käufer nicht von seinen vertraglichen Verpflichtungen. Der Wert der Ware im Zeitpunkt der Rücknahme wird lediglich auf die bestehende Forderung des Lieferanten gegen den Käufer angerechnet.

 

§ 12 Online-Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

 

§ 13 Erfüllungsort

Als Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Verpflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche wird der Sitz des Verkäufers vereinbart.

 

§ 14 Gerichtsstand

(1) Soweit der Käufer Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, wird als Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers vereinbart.

(2) POPoNAUT ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

 

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des zugrunde liegenden Vertrages einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

(2) Erklärungen jedweder Art, betreffend das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer, bedürfen - vorbehaltlich anders lautender schriftlicher Vereinbarung - zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Schriftform ist insbesondere für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses erforderlich.

(3) Die Wirksamkeit mündlicher Abreden erfordert in jedem Fall eine unverzügliche schriftliche Bestätigung. Bleibt diese aus, gilt die mündliche Abrede als nicht getroffen.

 

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POPoNAUT - Sebastian Stolle & Heiko Schröder GbR
Holzhäuser Straße 120, 04299 Leipzig, Germany
Tel.: +49-341-86 31 800, Fax: +49-341-86 31 802
E-Mail: info@poponaut.de, Internet: www.poponaut.de
Steuernummer: 231/165/00507, USt-Id-Nr.: DE236311952

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